Still und heimlich Rechte beschneiden

Die IGV gelten jetzt in Deutschland mit Zustimmung des Bundesrats.

Obwohl die nun in Deutschland geltenden internationalen Gesundheitsvorschriften weitreichende Auswirkungen auf die Grundrechte haben, wurde die Abstimmung darüber im Bundesrat ohne Aufmerksamkeit durchgeführt. Google fand keine aufschlussreichen Suchergebnisse dazu, KIs leugneten im entscheidenden Zeitraum den Beschluss des Bundesrats, in den Massenmedien keine sichtbaren Hinweise.
Still und heimlich wurde beschlossen, dass essentielle Grundrechte de facto jederzeit vom Generaldirektor der WHO eigenmächtig ausgesetzt werden können. Juristischer Widerspruch würde wohl an der Wirksamkeit dieses völkerrechtlich  verbindlichen Vertrags scheitern.

Die Bundesregierung ist bisher immer den Vorgaben der WHO gefolgt, von dieser Seite ist kein Beistand zu erwarten.
Die deutsche Bevölkerung ist nun schutzlos ausgeliefert.
Einspruch kann über die Stärkung unabhängiger Grundrechts-Initiativen eingelegt werden:
Ihr Beitrag macht den Unterschied.

Quellenangabe Bundesratbeschluss: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/TO/1057/tagesordnung-1057.html?topNr=56#top-56