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5. Juni 2024

IHR angenommen – Vereinbarung zum Pandemievertrag spätestens in einem Jahr

Die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations: IHR) wurden am 1.6.2024 angenommen, der Pandemievertrag soll innerhalb eines Jahres vereinbart werden. Laut neuer IHR kann die WHO schon bei einem vermutetem Risiko einer Überlastung der Gesundheitssysteme oder einer Beeinträchtigung des internationalen Verkehrs einen „Welt-Notfall“ ausrufen.

Bei der Verabschiedung des Vertragswerks wurden die eigenen WHO-Vorschriften ausreichender Beratungszeit nicht beachtet. Die Vertragsstaaten werden in diesen neuen völkerrechtlich verbindlichen Vorschriften dazu aufgefordert diese umzusetzen. Sie beinhalten das Recht des Generaldirektors einen „internationalen Notfall“ auszurufen.

Siehe Vertrag auf den WHO Seiten: https://apps.who.int/gb/ebwha/pdf_files/WHA77/A77_ACONF14-en.pdf

Der WHO Pandemievertrag soll innerhalb eines Jahres beschlossen werden.
Inwieweit mit diesem Vertrag zur „Prävention“ Freiheiten und Menschenrechte eingeschränkt werden, wird sich in naher Zukunft zeigen.